CDU stellt sich hinter die A98-Planung

31.05.2023

Die CDU im Landkreis Waldshut befürwortet die Planungen für die durchgängige A98. CDU verabschiedet eine Resolution.

„In den Planungen für die Hochrheinautobahn A98 haben wir einen großen Schritt nach vorne gemacht. Mit diesem Schwung müssen wir die Schritte im Planungsverfahren weiter angehen und für die Realisierung einstehen“, fasst CDU-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner den aktuellen Stand zusammen. Die CDU im Landkreis Waldshut hatte sich in der vergangenen Woche intensiv mit den aktuellen Planungen zur A98 beschäftigt. Landrat Dr. Martin Kistler kam zur Regionalkonferenz, um über die Vorzugsvarianten für die Lückenschlüsse zu informieren.

Für die Bereich Schwörstadt bis zur Anschlussstelle Murg liegt die Vorzugsvariante bereits seit knapp zwei Jahren vor. „Die Vorzugsvariante ist das Ergebnis einer fachlichen Begutachtung und rechtlichen Vorgaben, wie sie insbesondere vom Naturschutz gemacht werden. Wir dürfen nicht den Fehler machen, alte Trassendiskussionen wiederzubeleben. Die Zeit der Rückschau ist vorbei. Wir stellen uns als CDU im Landkreis Waldshut hinter die Planungen der A98“, betont Felix Schreiner. Die beauftragte Planungsgesellschaft DEGES GmbH habe auch unter Berücksichtigung frühere Varianten eine Bewertung verschiedener Trassenverläufe vorgenommen. Im Ergebnis hat sich die Südvariante mit Röthekopftunnel als Trasse herausgestellt, die technisch machbar ist, den Anforderungen des Bundesverkehrswegeplans 2030 genügt und den Umwelt- und Naturschutz berücksichtigt. „Diese Vorzugsvariante ist mit dem Bund abgestimmt. Wir treten dafür ein, dass die Entwurfsplanung möglichst zügig vorankommt und wir bald in das Genehmigungsverfahren einsteigen können“, so CDU-Kreisvorsitzender Felix Schreiner. Die weiteren Schritte der planerischen Optimierung für eine Entwurfsplanung der A98.6 wurden in der Zwischenzeit weiterverfolgt, was die CDU-Mitglieder sehr begrüßen. „Wir wollen als CDU im Landkreis weiter am Ball bleiben“, betont Felix Schreiner.

Im März 2023 hat die Planungsgesellschaft DEGES GmbH die Vorzugsvariante für die Strecke im Abschnitt 8 und 9, Hauenstein bis Tiengen vorgestellt. Bei der Erarbeitung seien schon frühzeitig Interessengruppen und Öffentlichkeit beteiligt worden. „Das Format und die Beteiligung tragen dazu bei, dass wir eine Vorzugsvariante vorgeschlagen bekommen, die nicht nur machbar ist, sondern auf Basis einer breiten Beteiligung erarbeitet wurde“, lobt Felix Schreiner das Verfahren, das die DEGES GmbH durchgeführt hatte. Auch in diesem Streckenabschnitt stellt sich der CDU-Kreisverband Waldshut hinter die Planungen. „Wir haben in den letzten Jahren einen Weg erfolgreich beschritten. Mit dem Ziel im Blick, eine Baugenehmigung zu erhalten, werden wir auch die nächsten Phasen unterstützen“, so Felix Schreiner.

Dieses zügige Vorankommen im Jahrhundertprojekt A98 ist auch einer der Punkte, die der CDU Kreisverband Waldshut bei seiner Regionalkonferenz in einer Resolution formuliert hat. „Wir fordern die Verkehrsminister in Bund und Land auf, das Projekt mit dem Ziel zu unterstützen, dass wir möglichst bald eine genehmigungsfähige Planung vorliegen haben“, stellt CDU-Kreisvorsitzender Felix Schreiner deutlich heraus. Die Kreistage von Lörrach und Waldshut sowie die Gemeinderäte der betroffenen Gemeinden haben sich für die Vorzugsvarianten für die Lückenschlüsse zwischen Tiengen und Schwörstadt ausgesprochen. „Diesen breiten politischen Konsens unterstützen wir als Partei und fordern, dass auch die anderen Parteien in der Region zusammen mit ihren Abgeordneten sich politisch dafür einsetzen“, so Felix Schreiner.

Hier geht es zur Resolution des CDU Kreisverband Waldshut.