Abgeordnete machen Druck bei Reduzierung von Motorradlärm

02.09.2020

Auf Initiative des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Waldshut, Felix Schreiner, haben sich Verkehrspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit einem gemeinsamen Schreiben an den Bundesverkehrsminister gerichtet, um weiteren Handlungsbedarf zur Reduzierung der von Motorrädern verursachten Emissionen anzumelden. Der Abgeordnete macht damit erneut auf die Situation im Südschwarzwald aufmerksam und fordert Unterstützung durch den Bund.

Nachdem Verkehrsminister Andreas Scheuer Ende Juli einen Round Table mit Vertretern der Motorradfahrerverbände sowie der Motorradindustrie durchführte, regen die Unionspolitiker Felix Schreiner, Dr. Hermann-Josef Tebroke, Michael Donth und Carsten Brodesser an, die Gespräche fortzuführen und einen offenen und konstruktiven Dialog zwischen Motorradfahrerverbänden, der Motorradindustrie und den Betroffenen des Motorradlärms herbeizuführen.

Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner: „Die anhaltende und zunehmende Belastung durch Verkehrslärm von Motorradverkehr im Südschwarzwald ist eine Belastung für die Anwohnerinnen und Anwohner.“ Es bleibe das Ziel, auf Bundesebene zu Lösungen zu kommen, um den Motorradlärm dauerhaft zu reduzieren. Grundlage hierfür seien Diskussionen über weitere Lärmschutzmaßnahmen, die mit allen Beteiligten dringend abgestimmt und durchgeführt werden müssten.

Die Unionsabgeordneten sind sich darin einig, dass es Aufgabe der Politik ist, einen fairen Ausgleich zwischen dem Lärm- und Gesundheitsschutz der Betroffenen und dem Freizeit- und Fahrvergnügen der Motorradfahrer zu ermöglichen. „Ein gemeinsamer konstruktiver Austausch könnte dazu beitragen, dass beide Seiten zur Sprache kommen und sich ernstgenommen fühlen“, ist sich Felix Schreiner sicher. Die Bundesregierung setze sich auf europäischer und internationaler Ebene für eine Senkung der Geräuschemissionen bei Motorrädern ein. Dieses Engagement gelte es zu verstärken, um die Geräuschemissionen in allen Betriebszuständen zu minimieren. Nachdem bereits viele Maßnahmen, wie Hinweisschilder, Dezibelmessgeräte und gelegentliche Polizeikontrollen, keine Wirkung gezeigt hätten, „müssen auf Bundesebene weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Motorradlärms geprüft und ergriffen werden“, so der CDU-Politiker.