Felix Schreiner: Bund beschließt mehr Geld für das THW

15.11.2019

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 auf Mittelerhöhungen für das Technische Hilfswerk verständigt.

Mehr Geld aus Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich gestern Nacht auf eine weitere Mittelerhöhung im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 für das Technische Hilfswerk (THW) verständigt. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner (CDU) in einer Pressemitteilung. Der Gesamthaushalt 2020 wird in der nächsten Sitzungswoche Ende November verabschiedet.

Das THW soll 33,5 Mio. Euro für die Fortführung der Beschaffung von 50 kVA-Notstromaggregaten für sämtliche Ortsverbände erhalten. Etwa 670 solcher Aggregate können davon angeschafft werden. 2,5 Mio. Euro werden für Bereitstellungsräume 500 aufgewandt und insgesamt 5 Mio. Euro für die Bundesweite Koordinierung. Das THW hat 2019 für die Bundesweite Koordinierung 50 Stellen erhalten. Zur Etablierung der neuen IT-gestützten Einsatzkoordinierung sowie der Aufstellung von zwei weiteren Bereitstellungsräumen 500 sind insgesamt 7,5 Mio. € erforderlich. Das Programm wird über einen Zeitraum von 5 Jahren umgesetzt.

Außerdem werden 400.000 Euro zusätzlich pro Jahr für die jährliche Informationsveranstaltung „Blaue Meile“ der Landesverbände zur Darstellung der Leistungsfähigkeit des THW und Vernetzung mit der Bevölkerung und Entscheidungsträgern vor Ort sowie zur Ehrung ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer bereitgestellt. Im Jubiläumsjahr 2020 (70 Jahre THW) dienen die Mittel zusätzlich der Durchführung von Jubiläumsveranstaltungen.

„Ich begrüße die Erhöhung der Mittel für das THW. Der Bund muss dafür sorgen, dass das THW gerade in der Fläche gut ausgestattet bleibt“, so Felix Schreiner. Von den Mitteln werden auch die THW-Ortsverbände im Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald profitieren.

Der Abgeordnete sieht in der Mittelerhöhung ein Zeichen der Wertschätzung für den ehrenamtlichen Einsatz. „99 Prozent der 80.000 THW-Angehörigen arbeiten ehrenamtlich im THW. Es ist die Aufgabe des Gesetzgebers, diese Arbeit umfassend zu unterstützen und anzuerkennen“, so Felix Schreiner. Der dabei geleistete Einsatz sei unbezahlbar.