Diskussion um Hochrheinbahn: Felix Schreiner ruft zu Geschlossenheit auf

11.12.2018

Felix Schreiner reagiert auf Auseinandersetzung zwischen Verkehrsministerium Baden-Württemberg und regionalen SPD-Abgeordneten. Geschlossenheit gefordert.

Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner (CDU) hat mit Blick auf die Betriebsqualität und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn zu Geschlossenheit aufgerufen. Der Abgeordnete reagiert damit auf die seit Tagen laufende Auseinandersetzung zwischen dem Verkehrs- ministerium Baden-Württemberg und den SPD-Abgeordneten vom Hochrhein. Diese hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Vorwürfen und Kritik überzogen.

„Ziel unser aller Arbeit ist, dass sich die schlechte Betriebsqualität endlich spürbar verbessert und wir parallel bei der Elektrifizierung vorankommen“, so Felix Schreiner. „Es hilft dabei in der Sache keinen Schritt weiter, wenn nun darüber gestritten wird, was vor Jahren angeblich schiefgelaufen ist“, so der Abgeordnete.

Felix Schreiner gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 an und war noch in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter maßgeblich daran beteiligt, dass die Hochrheinbahn Eingang in den Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung gefunden hatte. „Damit haben wir eine gute Grundlage. In der Finanzierung des Vorhabens sind wir uns auch einig, nun müssen wir in der Projektplanung Schritt für Schritt vorankommen“, erklärte der Verkehrspolitiker.

Lobende Worte findet der CDU-Abgeordnete für die Gespräche der vergangenen Wochen. Mit dem Schienengipfel im August 2018 sei es gelungen, die Gespräche auf der Arbeitsebene zu intensivieren. „Land, Landkreis und DB Regio haben in den vergangenen Wochen eine ganze Reihe von Verbesserungsmaßnahmen vereinbart. Die Bahn muss diese nun aufs Gleis bringen“, so Felix Schreiner. Zur Kontrolle der Maßnahmen seien in den nächsten Wochen weitere Gespräche zwischen allen Beteiligten geplant. Der Abgeordnete kündigte an, die Gespräche weiter eng zu begleiten.