Verkehrsfragen beschäftigen Abgeordnete

09.08.2018

Mit dem Parlamentarischen Staatssekretär für Verkehr Steffen Bilger MdB war Felix Schreiner am Hochrhein unterwegs.

Es war ein intensives und umfassendes Programm, das Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner mit seinem Gast, dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur Steffen Bilger, absolvierte. Die Hochrheinautobahn A98 bildete einen Schwerpunkt beim Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs am Hochrhein. Die ersten beiden Stationen des gemeinsamen Programms fanden in Schwörstadt und Wehr statt. Ein Baubeginn des Abschnittes A98.5 ist erst dann möglich, wenn klar ist, wie der Abschnitt A98.6 von Schwörstadt über Wehr und Bad Säckingen bis zum Anschluss in Murg geführt wird. 

Felix Schreiner hatte darüber hinaus die schwierige Verkehrssituation auf der B34 zwischen Waldshut und Tiengen auf die Agenda gesetzt. Bei einem Vor-Ort-Termin informierte Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank den Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger über die Lösungsansätze, die die Stadt Waldshut-Tiengen entwickelt hat. Bei der Durchführung stehe aber der Bund in der Pflicht. Felix Schreiner sagte auch seine Unterstützung für den Bau eines neuen LKW-Vorstauraumes zu. Zudem sagte Steffen Bilger zu, dass das Vorhaben zum Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Waldshut-Tiengen/Koblenz (CH) durch das Bundesverkehrsministerium positiv begleitet werden würde.

Schließlich fand ein kommunalpolitisches Fachgespräch zur Verkehrsinfrastruktur mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis Waldshut statt. Dabei waren auch die Ortsumfahrungen Grimmelshofen und Jestetten wichtige Themen sowie die Situation auf der Hochrheinstrecke.

Konkret hat Staatssekretär Steffen Bilger folgende Botschaften in der Region hinterlassen:

• Klares Bekenntnis zum Bau der Hochrheinautobahn A98 (als Autobahn!).
  
• 900 Mio. Euro im Bundesverkehrswegeplan sind für Maßnahmen in der Hochrheinregion bereit gestellt.
  
• Sämtliche Abschnitte der A98 werden noch in diesem Jahr zur Planung (DEGES ist beauftragt) ausgeschrieben und Anfang 2019 vergeben.
  
• Im Autobahnabschnitt Wehr / Bad Säckingen ist nach Bekanntwerden der Bohrungsergebnisse eine Trassenentscheidung zu erwarten.
  
• Eine neue Rheinbrücke bei Waldshut-Tiengen wird durch das Bundesverkehrsministerium positiv begleitet. Das RP Freiburg muss nun tätig werden.
  
• Die politische Unterstützung für den Bau eines neuen LKW-Vorstauraumes in Waldshut wurde zugesagt.