Schweizer Atomendlagersuche: Felix Schreiner fordert rasche Darstellung der Umweltauswirkungen

31.01.2018

Möglichen Auswirkungen eines atomaren Endlagers der Schweiz in unmittelbarer Nähe zu Deutschland müssen schnell und vollumfänglich auf den Tisch kommen. Bislang sei die deutsche Seite zu wenig informiert.

Das Verfahren zur Suche eines atomaren Tiefenendlagers der Schweiz nähert sich dem entscheidenden Ende der zweiten Phase. Seit Ende November 2017 läuft die Vernehmlassung des Schweizerischen Bundesrats zu den vorgeschlagenen drei Standorten für ein Atomendlager. 

„Die Beteiligung der betroffenen Gemeinden und Bürgerinitiativen auf deutscher Seite muss umfassend und gleichberechtigt erfolgen“, fordert CDU-Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner. Entscheidend sei dabei, dass sich die Untersuchung der Auswirkungen der möglichen Endlagerstandorte auch auf die deutsche Seite erstrecke. „Bislang ist das völlig unzureichend. Gerade die grenzüberschreitende Prüfung der Umweltauswirkungen muss breit und umfassend erfolgen. Und zwar jetzt,“ so Felix Schreiner. 

Gerade bei der Frage der grenzüberschreitenden Umweltprüfung hatte sich Felix Schreiner in den letzten Jahren immer wieder eingebracht. Aufgrund von Unterschieden in den schweizerischen und deutschen Verwaltungsverfahren habe es Fragen gegeben, wie die Anforderungen an eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung erreicht werden können. „Unter gutnachbarschaftlichen Beziehungen verstehe ich auch, dass die Schweizer Behörden die Bedenken der anderen Rheinseite ernstnehmen. Und gerade am Hochrhein setzen sich viele Gemeinden und Bürgerinnen und Bürger bereits seit Jahren mit dem schweizerischen Standortauswahlverfahren auseinander und formulieren ihre Bedenken“, so Felix Schreiner weiter. 

Noch bis zum 9. März 2018 können Betroffene Stellungnahmen im Rahmen der Vernehmlassung abgeben. Die Eingaben werden vom eidgenössischen Bundesamt für Energie (BFE) ausgewertet und in einem Bericht verarbeitet. Der Schweizerische Bundesrat wird voraussichtlich Ende 2018 wohl die drei Standorte Zürich Nordost (Weinland), Jura Ost (Bözberg) und Nördlich Lägern für weitere Untersuchungen in Etappe 3 des Standortauswahlverfahrens vorschlagen.