A98-Planung: DEGES soll übernehmen

09.01.2018

Alle noch zu erbringenden Planungsleistungen sollen ab der Jahresmitte 2018 stufenweise an die DEGES GmbH übergehen.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg will die weitere Planung und Umsetzung der A98 ab der Jahresmitte 2018 an die Projektmanagementgesellschaft DEGES übertragen. Darin sei sich das Land bereits mit der Geschäftsführung der DEGES einig, informiert Prof. Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Verkehrsministerium, in einem Schreiben an den Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner (CDU). Lahl, Amtschef des Verkehrsministeriums, war im September 2017 auf Einladung Felix Schreiners an den Hochrhein gekommen und hatte sich in Wehr mit Vertretern der Region über den weiteren Planungsfortgang zur A98 ausgetauscht.

„Seit dem Gespräch in Wehr kommt Bewegung in die Planung zur A98. Mit der Übergabe der Planungsleistung an die DEGES erreichen wir nunmehr ein weiteres wichtiges Etappenziel“, erklärte Felix Schreiner. „Für die Hochrheinautobahn wird 2018 ein wichtiges Jahr. Damit meine ich sowohl die zur Jahresmitte beabsichtigte Übergabe des Straßenbauvorhabens an die DEGES als auch den von der Region unter dem Namen „Waldshuter Plattform“ angestoßenen Prozess zur künftigen Trassenführung von Hauenstein bis Tiengen.“ Diese Plattform will der CDU-Abgeordnete und Verkehrspolitiker vom Hochrhein aktiv unterstützen. „Wir müssen unsere Kräfte bündeln und den engen Austausch der betroffenen Gemeinden und verantwortlichen Stellen sicherstellen“, so Felix Schreiner weiter.

Mit der Einbindung der Projektmanagementgesellschaft DEGES sei das Ziel verbunden, kurzfristig zusätzliche Kapazitäten zur Planung und Umsetzung dringlicher Straßenbaumaßnahmen in Baden-Württemberg zu schaffen, schreibt Ministerialdirektor Uwe Lahl in der Antwort an den Abgeordneten.
Bestandteil des zur Übergabe an die DEGES vorgesehenen Maßnahmenpakets seien dementsprechend die Abschnitte 8 und 9 (Hauenstein - Tiengen) der A98 und der Abschnitt 6 (Schwörstadt - Murg) einschließlich der Abfahrt Hauenstein. Allerdings stehe der Übergang der Aufgaben derzeit noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Aufsichtsrates der DEGES. Dieser wird sich voraussichtlich im März 2018 mit der Übernahme der Straßenbauvorhaben befassen.

„Vorrangige Aufgabe für die Region ist es nun, dass mögliche Trassenführungen im Laufe des Jahres breit diskutiert werden, um der DEGES im Anschluss einen von der Region erarbeiteten und in den relevanten Gremien abgestimmten Lösungsvorschlag an die Hand geben zu können“, so Felix Schreiner. Parallel dazu müsse die Arbeit am Abschnitt 6 zwischen Schwörstadt und Murg vorangehen. Die beabsichtigte Übergabe an die DEGES dürfe zu keinen Verzögerungen im Planungsfortgang zu diesem wichtigen Teilabschnitt führen. „Viele Bürgerinnen und Bürger haben den Glauben an eine Realisierung der Hochrheinautobahn verloren. Auch wenn es jetzt einen Schritt vorangeht, werde ich mich weiter mit Nachdruck für die A98 einsetzen“, so der Christdemokrat abschließend.