Ursula von der Leyen in Hohentengen

25.08.2017

Die Bundesverteidigungsministerin kommt auf Einladung von Felix Schreiner MdL an den Hochrhein und spricht vor rund 250 Personen über Sicherheit, Familien- und Außenpolitik.

- Bericht von Dana Coordes (SÜDKURIER) -

Es war letztlich nur ein Kurzbesuch, den Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der Gemeinde Hohentengen abstatten konnte. Das Wetter war schuld. 20 Minuten saß die CDU-Ministerin am Flughafen Zürich in der Maschine fest, da wegen eines Gewitters die Türen nicht geöffnet werden durften. Kurz darauf, als von der Leyen auf dem rund 25 Kilometer langen Weg in Richtung Hohentengener Gemeindehalle saß, kamen dann auch noch der Feierabendverkehr und Stau hinzu. Vermutlich schaute die Ministerin währenddessen ähnlich oft auf die Uhr, wie Bundestagskandidat und Landtagsabgeordneter Felix Schreiner, der zu der Veranstaltung eingeladen hatte.
Schreiner musste die rund 250 wartenden Besucher somit erst einmal um Geduld bitten: "Wenn es blitzt, wird das Flugzeug nicht geöffnet, das gilt für den Papst wie für die Verteidigungsministerin." Spontan trat Schreiner also selbst auf die Bühne und erzählt aus seinem Wahlprogramm, über Fluglärm und die A 98, über Digitalisierung und das Nadelöhr Grimmelshofen. "Als ich vor sechs Jahren in die Politik gegangen bin, hieß es, wir haben kein Geld. Den Satz kann man streichen, was es heute braucht, sind Planungen", betonte der 31-Jährige.

Nach einer guten halben Stunde Wartezeit traf die Christdemokratin ein und wusste die Verspätung humorvoll zu erklären: "Ich hing am Flughafen Zürich fest, der macht Ihnen ja auch hin und wieder Probleme. Das zweite war dann der Verkehr, den habe ich jetzt auch live mitbekommen", sagte von der Leyen. Dennoch sei sie gerne wieder am Hochrhein. Zuletzt war sie vor rund eineinhalb Jahren hier, damals in Tiengen, auch um Felix Schreiner im Wahlkampf zu unterstützen. Für die Gemeinde Hohentengen war es dagegen der erste Minister-Besuch. Ein schneller Eintrag im Goldenen Buch durfte trotz aller Verspätung daher nicht fehlen.

Und dann ging es für die Ministerin auch schon ans Mikrofon, um über die Themen der Bundestagswahl am 24. September zu reden – allen voran natürlich über das Thema Sicherheit und Verteidigung. Weil Deutschland wisse was es bedeutet, wenn alle zu einem stehen, seien heute deutsche Soldaten an den verschiedensten Orten der Welt im Einsatz. Die CDU habe in Sachen Bundeswehr versucht, Trendwenden einzuleiten: Der Materialstau werde abgebaut, die Finanzen bessern sich und nachdem die Bundeswehr 25 Jahre lang verkleinert wurde, wachse sie nun wieder. "Unsere Soldaten haben nicht nur unseren Dank und Respekt verdient, sondern auch, dass sie gut ausgerüstet und ausgestattet sind", betonte die Ministerin unter lautem Beifall. Deshalb sei es wichtig zu investieren, sagte sie und verteidigte die geplante zwei Prozent Erhöhung des Militäretats. "Jetzt stellt die SPD das alles in Frage, aber ich habe nicht erlebt, dass Sigmar Gabriel in Gesprächen mit der Nato das Wort erhoben hat", lautete eine von etlichen Spitzen gegen den Noch-Koalitionspartner.

Neben Sicherheit und Verteidigung war auch die Türkei ("Den Respekt, den die Türkei einfordert, sollte sie auch uns gegenüber haben"), die Innenpolitik ("Vor dem Amtsantritt von Bundeskanzlerin Merkel war Deutschland der kranke Mann Europas. Wir können stolz darauf sein, was dieses Land geschafft hat.") und Digitalisierung ("Wir müssen mit der gleichen Neugier und Innovationskraft rangehen.") Thema in von der Leyens Rede. Zu den Steuern sagte die Ministerin: Die CDU werde ihr Versprechen wieder geben, dass keine Steuern erhöht werden. Stattdessen sollen sie gesenkt und keine neuen Schulden gemacht werden. Auch das Thema Familie beschäftigte die ehemalige Familienministerin. "Es gilt nach wie vor die Weisheit, dass jeder Euro an eine Familie, eine kluge Investition in die Zukunft ist", sagte von der Leyen. Daher fordere sie einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen, die Erhöhung des Kindergeldes und die Wiedereinführung des Baukindergeldes.

Nach knapp 50 Minuten verabschiedete sich die Verteidigungsminister dann mit einem letzten Wahlaufruf: "Die erste Stimme ist Ihre Felix-Schreiner-Stimme, die zweite ist Ihre Merkel-Stimme", sagte sie und verließ unter lautem Beifall die Bühne. Wegen der Verspätung musste die geplante Fragerunde für die Besucher ausfallen. Denn in Singen-Bohlingen warteten 1500 Besucher bei der nächsten Veranstaltung auf die Ministerin. Auch die mussten sich ein paar Minuten gedulden.