Innere Sicherheit im Fokus

06.02.2017

Leben wir in Deutschland noch sicher? Das war die Frage, die Armin Schuster mit Mitgliedern des CDU Kreisverbands Waldshut diskutierte.

Der CDU Kreisverband Waldshut hatte zu einer mitgliederoffenen Mandatsträgerkonferenz nach Bad Säckingen eingeladen. Vorsitzender und Bundestagskandidat Felix Schreiner begrüßte den Gast aus dem Nachbarlandkreis Lörrach, Bundestagsabgeordneter Armin Schuster. Das Thema der Sitzung war die Innere Sicherheit. Armin Schuster ist als Obmann im Innenausschuss und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums aber vor allem auch als früherer Polizist ein ausgewiesener Experte.

Die Frage, ob wir in Deutschland noch sicher leben würden, bejahte er ausdrücklich. Mit gleicher eindrücklichkeit unterstrich Armin Schuster, dass die Innere Sicherheit nicht unter den hohen Flüchtlingszahlen der vergangenen Jahre litt. Vielmehr würden Terroristen gezielt versuchen, den Deckmantel des Flüchtlings für ihre tödlichen Zwecke zu missbrauchen.

In seinem Vortrag und der anschließenden Diskussionen wurden die verschiedenen Maßnahmen der CDU-geführten Bundesregierung erörtert, mit denen die Innere Sicherheit erhöht wird. Armin Schuster machte jedoch auch deutlich, dass SPD und auch die Grünen zahlreiche weitere Maßnahmen, z.B. die Einrichtung von grenznahen Transitzonen, strikt ablehnten.