Landtagsfraktion im Austausch mit Kommunalpolitikern

12.12.2016

Die CDU Landtagsfraktion suchte den Austausch mit Kommunalpolitikern. Felix Schreiner und Paul Renz im Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion.

Die CDU-Landtagsfraktion hat die Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktionen aus ganz Baden-Württemberg zu einem kommunalpolitischen Austausch eingeladen. Für die CDU-Kreistagsfraktion aus Lörrach nahm Fraktionsvorsitzender Paul Renz an der Sitzung in Stuttgart teil. „In den Landkreisen und Gemeinden werden die politischen Entscheidungen von Bund und Land umgesetzt. Ein enger Austausch zwischen den Vertretern der kommunal- und landespolitischen Ebene ist deshalb von großer Bedeutung.“, so CDU-Landtagsabgeordneter Felix Schreiner.

Vorrangige Themen waren die Finanzbeziehungen zwischen Land und den Kommunen, aber auch die Unterbringung von Flüchtlingen und die weitere Verbesserung der Zusammenarbeit in diesem Bereich. Schließlich stellte die Verkehrspolitik mit Blick auf Fragen des Landesstraßenbaus einen weiteren wichtigen Schwerpunkt dar.

Im gemeinsamen Gespräch des CDU-Landtagsabgeordneten Felix Schreiner, Kreis-fraktionsvorsitzenden Paul Renz und dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Dr. Wolfgang Reinhart wurde auch die Situation des Breitbandausbaus im Landkreis Lörrach und deren Fördermöglichkeiten, die Landesfinanzierung der Kitas sowie die Umsetzung der Heimbauverordnung erörtert.