Verkehrstalk zur Lage am Hochrhein

12.02.2016

Die Verkehrspoltische Sprecherin der CDU Nicole Ravazi MdL und der Verkehrspolitische Experte Rudolf Köberle MdL besuchten für einen Bürgerdialog Waldshut, um über die Herausforderungen bei der Infrastruktur und dem Verkehr am Hochrhein zu sprechen.

Landtagsabgeordneter Felix Schreiner lud Kommunalpolitiker zu einer Verkehrskonferenz nach Waldshut-Tiengen ein. Als Experten konnte Felix Schreiner die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und den Verkehrsminister a.D. Rudolf Köberle MdL begrüßen.

Felix Schreiner MdL sprach von den verschiedenen Aufgaben, die die Politik angehen müsse, damit der Hochrhein nicht vernachlässigt wird und ins Hintertreffen gerät. Dazu gehöre insbesondere die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Erzingen. Die Anbindung an das wirtschaftliche Zentrum Basel sei von großer Bedeutung auch für die Entwicklung der ländlichen Region Hochrhein.

Auch die Hochrheinautobahn A98 bleibe ein zentrales Infrastrukturvorhaben. Mit einer leistungsfähigen Ost-West-Verbindung seien nicht nur Verkehrsentlastungen in Ortschaften sondern wichtige Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen.

Die Grenzlage des Landkreises zur benachbarten Schweiz wurde ebenfalls intensiv thematisiert. Der wachsende Personen- und Warenverkehr über an der deutsch-schweizerischen Grenze bringt die Infrastruktur an Leistungsgrenzen. So unterstrich CDU-Landtagsabgeordneter Felix Schreiner die Bedeutung einer zweiten Rheinbrücke bei Waldshut-Tiengen, damit der Verkehr entzerrt würde. Die grün-rote Landesregierung in Stuttgart sehe aber keinen Bedarf eines weiteren Grenzüberganges.

Dass die grün-rote Landesregierung der verkehrlichen Entwicklung des Hochrheins keine große Bedeutung beimesse, sei bei allen verkehrspolitischen Themen zu erkennen. In der auslaufenden Wahlperiode hatte Felix Schreiner 34 Anfragen zum Thema Infrastruktur und Verkehr gestellt. In den Antworten war meist keine Bemühungen oder tatsächliches Vorankommen seitens der grün-roten Landesregierung zu erkennen gewesen.