Zollübergang Bargen bleibt offen

30.11.2016

Felix Schreiner MdL: „Der Erhalt des Zollamts Bargen für den Warenverkehr ist wichtig.“

Die Entscheidung des Schweizer Nationalrats, am Zollamt Bargen gewerblichen Warenverkehr auch in Zukunft abzufertigen, wird von CDU-Landtagsabgeordneten Felix Schreiner begrüßt. „Das ist für die gesamte Grenzregion zwischen Basel und dem Bodensee eine sehr gute Nachricht. Eine Schließung hätte dazu geführt, dass an den anderen ohnehin schon sehr stark frequentierten Zollübergänge die Abfertigungszahlen noch mehr gestiegen wären.“, so CDU-Landtagsabgeordneter Felix Schreiner. Der Nationalrat hatte in einer Abstimmung über das sogenannte Stabilisierungsprogramm über Einsparungen in der Zollverwaltung entschieden. Lange Zeit stand die Schließung des Zollamts Bargen im Rau. „Ich freue mich, dass die vollständige Schließung abgewendet werden konnte.“, so der CDU-Politiker aus dem Landkreis Waldshut.

Gemeinsam mit den CDU Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Gabriele Schmidt hatte Felix Schreiner auch den Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble um Hilfe gebeten. Dieser hatte in persönlichen Gesprächen mit seinen Schweizer Amtskollegen auf die Auswirkungen einer möglichen Schließung auf den Warenverkehr im Grenzgebiet hingewiesen. „Ich bin der CDU-geführten Bundesregierung für ihre Unterstützung in dieser Sache sehr dankbar.", so der CDU-Politiker Felix Schreiner, der auch Kandidat für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Waldshut ist.

Gleichzeitig sehe Felix Schreiner dennoch mögliche Einschränkungen im gewerblichen Grenzverkehr. „Wenn Öffnungs- und Abfertigungszeiten eingeschränkt werden, trifft dies den grenzüberschreitenden Warenverkehr trotzdem. Dann werden die Lastwagen auf die anderen Zollstellen Thayngen und Waldshut ausweichen. Dies würde zu deutlichen verkehrlichen Mehrbelastungen führen und den grenzüberschreitenden Warenverkehr einschränken.“, so CDU-Landtagsabgeordneter Felix Schreiner. könnten. Es sei ein Erfolg der deutsch-schweizerischen Grenzregion, die sich geschlossen gegen die Schließung eingesetzt hatte. Er kündigte zudem ein Gespräch mit Spediteuren der Region an, in der über technische Vereinfachungen gesprochen werden soll. „In einer ohnehin bereits angespannten Verkehrssituation an den Zollübergängen, müssen wir uns die Frage stellen, was vereinfacht werden kann und welche Optimierungmöglichkeiten bestehen.", so Felix Schreiner abschließend.