Felix Schreiner bei der CDU Jestetten

06.10.2015

Die CDU in Jestetten blickte bei der Hauptversammlung des Ortsverbandes auf viele interessante Veranstaltungen und Aktionen zurück. Im Rahmen seines politischen Berichts griff Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Felix Schreiner aktuelle Problemstellungen in der Region und dem Land auf.

Die CDU Jestetten hat ihre diesjährige Hauptversammlung durchgeführt. Neben zahlreichen Mitgliedern konnte der Vorsitzende Dr. Konrad Schlude auch den Landtagsabgeordneten Felix Schreiner und den Kreisgeschäftsführer Michael Steinemann begrüßen. Erich Sigg, das letzte Gründungsmitglied der CDU Jestetten, konnte zwar aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Versammlung kommen, er ließ die Versammlung aber herzlich grüßen. Weitere Grüße konnte der Vorsitzende von Bernd Maier, Vorsitzender des befreundeten CDU Stadtverbandes Engen, und von Christoph Böhr, vormaliger Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz, übermitteln.

Seinen Rechenschaftsbericht begann der Vorsitzende Schlude mit dem Rückblick auf die Bundestagswahl 2013 und die Europa- u. Kommunalwahl 2014. Die CDU Jestetten habe ihren Beitrag zum Wahlerfolg geleistet. In zahlreichen weiteren Veranstaltungen hat sich der Ortsverband vor allem kommunalpolitisch engagiert. Dazu gehört die Mitarbeit im grenzüberschreitenden Naturpark Schaffhausen. Nachdem die CDU Jestetten die erste Partei im Trägerverein des Naturparks gewesen ist, hat sie zusammen mit der CVP Schaffhausen den auf beiden Seiten der Grenze stattfindenden Besuch des schweizerischen Nationalrats Stefan Müller-Altermatt im Naturpark organisiert. Ebenfalls zusammen mit der CVP wurde die Exkursion zum neuen Beleuchtungskonzept der Stadt Zürich durchgeführt. Als weiteres Beispiel für die immer wieder über die bisherigen Grenzen hinweg gehenden Aktivitäten nannte Dr. Schlude die freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem CDU Stadtverband Engen im Hegau. Besonderen Dank sprach Schlude dem Landtagsabgeordneten Felix Schreiner für dessen Unterstützung gegen die so genannte "Rheinabsenkung" aus. So hat Felix Schreiner im Rahmen des Wandersommers der CDU Landtagsfraktion im Jahr 2013 unter anderem auch den Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk nach Altenburg gebracht und ihn und weitere Abgeordnete mit der Problematik vertraut gemacht. Die jüngste Stellungnahme der CDU Jestetten zur Rheinabsenkung war von Felix Schreiner aktiv unterstützt worden.

Der Kassier Arno Hornung konnte von einem wegen der Kommunalwahl leicht zurückgehenden Kassenstand berichten, der Kassenprüfer Helmut Streit bescheinigte eine tadellose Kassenprüfung. Nach der Entlastung des Vorstandes brachten die Wahlen unter Leitung von MdL Felix Schreiner eine zum größten Teil Bestätigung des bisherigen Vorstandes; eine Veränderung gab es lediglich bei den Beisitzern, wo der bisherige Beisitzer Peter Jehle nicht mehr angetreten war.

Hauptpunkt des Abends war das Referat von Felix Schreiner. In seinem Rückblick auf fünf Jahre als Abgeordneter kritisierte Schreiner, dass die Politik der Grün-Roten Landesregierung zu einer Bevormundung der Bürger geführt hat. Schreiner beklagte auch die Vernachlässigung von bisherigen Schultypen gegenüber der Gemeinschaftsschule; die ungerechte Verteilung von Sachmitteln gefährde die Durchlässigkeit im baden-württembergischen Schulsystem. So sei es nicht verwunderlich, dass 65% der Bevölkerung von Baden-Württemberg die Schulpolitik der Grün-Roten Landesregierung ablehnen.

Großen Anteil nahm die Diskussion über die Flüchtlingswelle ein. Schreiner berichtete, dass er selber in Lauchringen den Helferkreis unterstützt. Ferner unterrichtete Schreiner die Versammlung über ein Gespräch mit der Kanzlerin. Diese war ja in der jüngsten Zeit wegen der Aufnahme der Flüchtlinge kritisiert worden. Dieser Kritik entgegnete Angela Merkel, dass man auf die Flüchtlingswelle nicht mit Waffengewalt antworten dürfe und auch nicht könne. Lösen könne man das Flüchtlingsproblem nicht in Deutschland, schlussendlich müssen die Konflikte in Syrien gelöst werden, wo die Hälfte der Bevölkerung von 24 Millionen Menschen auf der Flucht ist.

In seinem Schlusswort machte der bestätigte Vorsitzende Dr. Konrad Schlude einen Ausblick auf die kommenden Veranstaltungen. Dazu gehört  insbesondere die 70-Jahrfeier der 1946 gegründeten CDU Jestetten.  Zusammen mit dem Kreisverband wird es im Januar eine große Feierstunde geben, weitere Veranstaltungen zu diesem Thema sind in Planung.

Der neue Vorstand:
Vorsitzender: Dr. Konrad Schlude
Stellvertreter: Andreas Merk, Klaus Reinicke
Schatzmeister: Arno Hornung
Schriftführer u. Pressesprecher: Lothar Altenburger
Beisitzer: Jürgen Osswald, Gerhard Riedmüller

Kassenprüfer: Walter Rippl, Detlef Weiler