Gabriele Schmidt zu Besuch bei Michael Thater, Bürgermeister der Stadt Wehr

03.02.2014

Gabriele Schmidt und Michael Thater diskutieren über Kita-Ausbau und den Weiterbau der Autobahn 98

Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Schmidt (CDU) nahm die Einladung des Bürgermeisters der Stadt Wehr, Michael Thater sehr gerne an, um mit ihm über die aktuellen Themen und Anliegen der Gemeinde vor Ort zu diskutieren. Michael Thater berichtete der Abgeordneten von den Plänen der Gemeinde. Unter anderem will die Stadt vier Millionen Euro in den Ausbau der Kindertagesbetreuung investieren und hofft dabei auf die Unterstützung des Bundes. Da ab dem 1. August 2013 jedes Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsan-spruch auf eine frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung (Kita) oder Kindertagespflege (Tagesmutter) hat, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zusammen mit der KfW Bankengruppe ein zinsgünstiges Förderprogramm für den Ausbau von Kin-derbetreuungsangeboten entwickelt, das am 1. Februar 2013 gestartet war. Das Förderprogramm stellt einen Punkt des insgesamt zehn Punkte umfassenden Plans dar. Aufgrund der großen Nachfrage ist das Programm, das für zwei Jahre angelegt war, aber bereits ausgelaufen. Auf Anfrage der Abge-ordneten antwortete das Familienministerium in Berlin, dass es momentan nicht klar sei, ob das Pro-gramm wieder aufgenommen werde oder nicht. Die Abgeordnete sicherte Michael Thater zu, die Stadt und andere Kommunen des Wahlkreises im Falle der Wiederaufnahme des KfW-Förderprogramms umgehend zu informieren. Der Bund stellte den Ländern zudem bis 2014 insgesamt 5,4 Milliarden Euro zur Verfügung, um zusätzliche Plätze in Kitas und in der Kindertagespflege zu schaffen und ihren Betrieb zu finanzieren. Von den 5,4 Mrd. Euro des Bundes stehen rund 2,7 Mrd. Euro in einem speziellen Sondervermögen für den Bau und die Einrichtung neuer Betreuungsplätze zur Verfügung, auf das die Länder anteilig zugreifen dürfen. Der Abrufzeitraum für die Länder wurde bis ins Jahr 2016 verlängert. Ab 2015 unterstützt der Bund den dauerhaften Betrieb der neu geschaffenen Kitaplätze mit jährlich 845 Millionen Euro. Eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern regelt die Details der Mittelvergabe. Bei dem Thema Hochrheinautobahn waren sich die Abgeordnete und der Bürgermeister einig, sich gemeinsam mit Nachdruck für den Weiterbau der A 98 einzusetzen. Am Ende des ausführlichen Gesprächs freute sich Michael Thater über die Zusage von Gabriele Schmidt, die im Mai dieses Jahres geplante Reise des Gemeinderates der Stadt Wehr in die Hauptstadt zu unterstützen. Der Besuch im Deutschen Bundestag ist damit ein fester Bestandteil des Programms in Berlin.