Abschaltung Schweizer Fernsehen: Staatsministerium antwortet Hartmann-Müller

20.05.2019

CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller erhält Antwortbrief aus Stuttgart. Landesstaatsministerium gibt Fortbestehen des Schweizer Fernsehens auf deutscher Seite wenig Hoffnung. Hartmann-Müller: „Abschaltung ein schwerer Schlag für das grenzüberschreitende Miteinander am Rhein.“

„Unterstützen Sie uns gegen die Abschaltung des Schweizer Fernsehens in der deutschen Hochrheinregion“. Mit diesem Appell suchte Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller im April die Unterstützung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Die Antwort aus Stuttgart zeigt aber, dass das Staatsministerium einer Ausstrahlung über den 03. Juni hinaus kaum Chancen einräumt. „Bereits nach dem die Pläne bekannt geworden waren, hatte sich Staatsrätin Gisela Erler im Mai 2018 an die Schweiz gewandt und sich um einen dauerhaften Weiterempfang bemüht. Scheinbar vergeblich. Das Staatsministerium zeigt Verständnis für den Wunsch nach einem Weiterempfang und bezeichnet die Abschaltung als Rückschlag für das Zusammenwachsen Europas. Einem Richtungsschwenk der Schweiz, ihre Pläne rückgängig zu machen, werden aber kaum Chancen eingeräumt“, so Hartmann-Müller.
Enttäuschend findet die Landtagsabgeordnete, dass der Antwortbrief wenig Interesse des Ministerpräsidenten an einem Weiterempfang erkennen lässt. So trägt das Schreiben die Feder von Staatssekretärin Theresa Schopper und nicht die von Kretschmann als den damaligen Adressaten. „Auch wenn die Aussicht auf eine Abkehr der Abschaltpläne gering war, hatte ich dennoch Hoffnung in meinem Brief an Ministerpräsident Kretschmann gelegt. Ich hatte erwartet, dass er mit den unzähligen Protestbriefen im Gepäck nach Bern reist und die Stimmen der deutschen Bürger am Hochrhein klar zum Ausdruck bringt. Die Stuttgarter Antwort finde ich deshalb enttäuschend. Von einer Politik des Gehörtwerdens, wie sie Herr Kretschmann häufig bemüht, habe ich mir mehr Einsatz und Willen erhofft“, so Hartmann-Müller.
Für die Christdemokratin wäre das Verschwinden des Schweizer Fernsehens aus den deutschen Haushalten weit mehr als nur der Verlust der drei TV-Sender SRF 1, 2 und Info. „Es fällt mir schwer zu akzeptieren, dass die Abschaltung kaum mehr zu verhindern ist. Mit dem Ende des Schweizer Fernsehempfangs auf deutscher Seite geht ein Symbol des gutnachbarlichen Miteinanders verloren“ so die Landtagsabgeordnete abschließend.