16.02.2017
Bettina Wagner und Bernd Struck ersetzen Hans Dieter Folles und Gerhard Philipp
TODTMOOS. Stühlerücken am Todtmooser Ratstisch: In der Sitzung am Dienstagabend stimmte der Gemeinderat den Anträgen auf Ausscheiden aus dem Gremium von Hans-Dieter Folles (CDU) und Gerhard Philipp (fraktionslos) zu. Als neue Gemeinderäte wurden Bettina Wagner (CDU) und Bernd Struck (Freie Wähler) verpflichtet.
Für seinen Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat hatte Folles gesundheitliche Gründe ins Feld geführt. Allein schon dies ist ein wichtiger Grund im Sinne der Gemeindeordnung für das Ausscheiden aus dem Gremium. Aber auch sein Alter (62 Jahre) und die Tatsache, dass er seit mehr zehn Jahren dem Gemeinderat angehört, rechtfertigen sein Ausscheiden, sagte Bürgermeisterin Janette Fuchs.
Gerhard Philipp (seit einem Jahr fraktionslos, zuvor Mitglied der Fraktion der Freien Wähler) begründete seinen Antrag auf Ausscheiden damit, dass er durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Fürsorge für seine Familie erheblich behindert wird – ebenfalls ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Gemeinderat.
Die Räte stimmten den Anträgen auf Ausscheiden von Philipp und Folles zu, Bürgermeisterin Janette Fuchs verabschiedete die scheidenden Gemeinderäte. Sie dankte beiden für ihr Engagement und ihr Wirken und ließ deren Ratstätigkeit und ihre Tätigkeit in verschiedenen Ausschüssen noch einmal Revue passieren. Ingomar Franz, Fraktionssprecher der Freien Wähler, sprach Philipp den Dank der Fraktion aus, mit großem Engagement habe er gewissenhaft seine Aufgaben erfüllt und sei eine Stütze der Fraktion gewesen. Philipps Dank galt der Rathauschefin und seinen ehemaligen Ratskollegen. Die Entscheidung für sein Ausscheiden sei ihm sehr schwer gefallen. Er wolle nicht ausschließen, zu einem späteren Zeitpunkt in das Gremium zurückzukehren, fuhr er fort. Folles war der Sitzung ferngeblieben, er hat auf eine öffentliche Verabschiedung durch die Bürgermeisterin verzichtet (wir berichteten). Für Folles rückt Bettina Wagner in den Gemeinderat, Bernd Struck folgt Gerhard Philipp im Amt nach. Nachrücker für Folles wäre eigentlich Benjamin Ernst gewesen, aber da sein Schwiegervater Engelbert Strittmatter im Gemeinderat sitzt, besteht insoweit ein Hinderungsgrund für die Übernahme des Mandates durch Ernst.
Der weitere Nachrücker Manuel Waßmer (CDU) hatte ebenso wie der Nachrücker auf der Liste der Freien Wähler, Frank Kreuzwieser, berufliche Gründe für die Ablehnung des Mandates in Feld geführt (wir berichteten), das Gremium stimmte an Ablehnungsanträgen zu.
Die Rathauschefin verpflichtete die beiden neuen Gemeinderäte und informierte sie über ihrer Rechte und Pflichten. Zu den Rechten der Gemeinderäte gehört unter anderem das Recht auf freie Mandatsausübung, auf Rederecht im Rat und den Ausschüssen und das Recht auf Entschädigung. "Ich hoffe auf eine gute und offene Zusammenarbeit mit allen Räten. Wir alle stehen in einer besonderen Verantwortung", so Bürgermeisterin Fuchs abschließend.